SPD Ebrach lädt Susann Biedefeld (MdL) zu "Ebracher Gesprächen"

Veröffentlicht am 29.07.2017 in MdB und MdL

Susann Biedefeld stattete als SPD-Landtagsabgeordnete in ihrem Betreuungsstimmkreis Bamberg-Land gemeinsam mit dem Sprecher der AG Oberfranken der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Adelt, der Marktgemeinde Ebrach einen Besuch ab. Begleitet wurden die beiden Landesparlamentarier von dem Bamberger SPD-Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz und dem Gundelsheimer Bürgermeister Jonas Merzbacher. Der gewünschte Nationalpark Steigerwald, die innerörtliche Verkehrsbelastung, die unbefriedigende Parksituation am Marktplatz, Dorferneuerungsmaßnahmen, Probleme bei der Mauer hinter der ehemaligen Zisterzienserabteikirche, die zur Abstützung der Bundesstraße dient, der Wasserschaden im Museum und viele andere Themen mehr standen im Mittelpunkt des Gesprächs mit Ebrachs Bürgermeister Max-Dieter Schneider.

(Bild: Informationen zur Sanierung im Museum zur Geschichte Ebrachs, v.l.: MdL Susann Biedefeld, MdB Andreas Schwarz, MdL Klaus Adelt, Bürgermeister Jonas Merzbacher (Gundelsheim) und Bürgermeister Max-Dieter Schneider (Foto: Alexandra Kemnitzer)

Welche positiven Impulse von einem möglichen Nationalpark für die Marktgemeinde sowie den umliegenden Kommunen ausgeht, zeigt sich allein am Baumwipfelpfad. „Durchschnittlich wurde mit 175 000 Besuchern gerechnet. Zum Stichtag waren es bereits 285 000 und zwischenzeitlich liegt die Besucherzahl bei 380 000“, teilte der Bürgermeister erfreut mit. Von der Belebung des Tourismus profitieren auch die Ebracher, denn so bleiben den Einwohnern der 1 800-Seelengemeinde Gastronomie, Metzger, Bäcker und Co erhalten, was für die Ebracher auch den Erhalt von Lebensqualität am Ort bedeutet.

„Das Thema Nationalpark ist noch nicht gegessen“, versicherte Susann Biedefeld. Sie verwies auf den Antrag der SPD-Landtagsfraktion vom 18. Juli 2017 „Dritter Nationalpark und Weltnaturerbe Steigerwald – Transparenz herstellen!“ hin. Mit diesem wird die Staatsregierung aufgefordert, dem Landtag über das Auswahlverfahren und insbesondere über die Kabinettentscheidung zum dritten Nationalpark vom 18. Juli dieses Jahres zu berichten. In dem Bericht soll ausführlich darauf eingegangen werden, warum die laut Naturschutz-Experten fachlich am besten geeigneten Schutzgebiete wie der Steigerwald ausgeschlossen wurden.

Außerdem soll über die bisherigen Ergebnisse der im November 2014 angekündigten Arbeitsgruppe zum Naturerbe Steigerwald berichtet werden. Staatsministerin für Umwelt und Verbraucherschutz Ulrike Scharf hatte im Herbst 2014 verkündet: „Wir wollen im Steigerwald das erste Weltnaturerbe Bayerns schaffen“. Eine Arbeitsgruppe sollte Vorschläge machen, welche Maßnahmen hierzu nötig sind. Zwischenzeitlich ist dieses Projekt in den Hintergrund getreten. Deshalb fordert die SPD-Landtagsfraktion Aufschluss darüber zu erhalten, wie und wann konkret dieses Weltnaturerbe im Steigerwald realisiert werden soll.

Im Juli letzten Jahres hatte Ministerpräsident Horst Seehofer überraschend erklärt, dass Bayern doch noch einen dritten Nationalpark bekommen soll, für den Naturschützer vor allem im Steigerwald jahrelang gekämpft haben. „Wir erwarten nun endlich ein faires und ergebnisoffenes Verfahren, das den naturschutzfachlichen Kriterien genüge trägt“, betont Biedefeld.

Zwei wichtige Anliegen gab Max-Dieter Schneider den Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld und Klaus Adelt sowie dem Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz mit auf den Weg. An die Landtagsabgeordneten richtete er die Bitte zu versuchen, den Fördersatz für die Dorferneuerung für den Markt Ebrach aufzustocken. Der Markt Ebrach liegt im Förderraum für Kommunen mit besonderem Handlungsbedarf, was aber in keinster Weise bei den Zuschüssen für die Dorferneuerung Berücksichtigung findet. Bei der Bitte um Unterstützung an den Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz handelt es sich um das Förderprogramm zur Umrüstung auf LED, das auf Initiative des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zurückgeht. Hier seien die Zuschüsse, gerade für die Gemeinden mit besonderem Handlungsbedarf, mehr als knapp bemessen.

In der Jugendstrafanstalt des Freistaates Bayern in Ebrach sind rund 130 Mitarbeiter im Vollzugsdienst tätig. Etwa 60 bis 70 Bedienstete parken ihre Fahrzeuge dauerhaft auf den öffentlichen Parkplätzen rund um das Areal, da der Freistaat bisher keine adäquate Anzahl an Parkmöglichkeiten für die Mitarbeiter geschaffen hat. Bürgermeister Schneider vertrat die Meinung, dass hier in Zusammenhang mit der anstehenden Dorferneuerung und den geplanten innerörtlichen Maßnahmen es im Zusammenwirken von Justizministerium und Landwirtschaftsministerium durchaus Lösungen gebe. In den Räumlichkeiten der ehemaligen Zisterzienserklosteranlage ist nicht nur die Justizvollzugsanstalt untergebracht, sondern auch das Museum zur Geschichte Ebrachs und der Kaisersaal. Außerdem gehört zur Anlage die Kirche. „Deshalb kommen das ganze Jahr über Besucher und Touristen zu uns nach Ebrach.“

„Die freien Parkplätze, die es in der Ortsmitte gibt, sind deshalb Mangelware“, führt der Bürgermeister aus. Eine Lösung für das Problem wäre, wenn der Freistaat ein Areal, das sich fußläufig in der Nähe der JVA befindet, für den Bau von Parklätzen zur Verfügung stellen würde. Dort könnten auch entsprechende Parkmöglichkeiten für Touristen ausgewiesen werden. „Ich werde eine Anfrage stellen. Es kann nicht sein, dass der Freistaat hier untätig bleibt und die Gemeinde mit diesem Problem alleine lässt“, betonte MdL Susann Biedefeld.

Nach der Generalsanierung der Kirche, die zwischen 1996 und 2006 erfolgte und der anschließenden Orgelsanierung steht nun die nächste große Maßnahme mit der Sanierung der stark einsturzgefährdeten Stützmauer hinter der Kirche an, die die Bundesstraße abstützt. Die Kosten sollen die Gemeinde für rund 25 Meter und die Kirche für rund 60 Meter der Mauer mit tragen. Seitens des Staatlichen Bauamtes wurde bekannt gegeben, dass 68 Prozent Kirche und der Markt Ebrach übernehmen sollen. Ersten Schätzungen zufolge belaufen sich die Kosten auf 400 000 Euro. Da dort kein tragender Untergrund vorhanden ist, sind Betonsäulen nötig, weshalb der Bürgermeister Schneider mit wesentlich höheren Kosten rechnet und sich mit der staatlichen Beteiligung nicht einverstanden zeigt. „Schließlich handelt es sich nicht um eine Gemeinde-, sondern um eine Bundesstraße, die von dieser Mauer gestützt wird. Wenn bis 31. Dezember 2017 keine Einigung über die Kostenverteilung erzielt wird, rechnet Max-Dieter Schneider mit einem Gerichtsverfahren.

Beengte Verhältnisse herrschen derzeit im Museum zur Geschichte Ebrachs. In den angemieteten Räumen der Justizvollzugsanstalt, in denen sich das Museum befindet, verursachte ein Leck an der Heizung einen Wasserschaden. Bei der Behebung des Schadens wurde nicht nur ein geheimes bislang unbekanntes Versteck in dem ehemaligen Schlafzimmer des Abtes, sondern zusätzlich Hausschwamm festgestellt. Hier hat das Staatliche Bauamt Kosten in Höhe von 990 000 Euro veranschlagt. Um alle Exponate ansprechend präsentieren zu können, wären weitere Räumlichkeiten wünschenswert, erwähnt Max-Dieter Schneider beim Rundgang durch das Museum. Neben der Geschichte der Gemeinde Ebrach zeichnen zahlreiche Exponate die Geschichte der JVA nach. Beeindruckt zeigten sich die Abgeordneten vom fertigsanierten Kaisersaal. Insgesamt 28 Millionen Euro Mittel des Freistaates Bayern sind allein in diese Maßnahme geflossen.

 

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