Soziales
16.05.2013 | Soziales von SPD Bamberg Land
In der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses des Bayerischen Landtags wurde einer Erhöhung der Teilkosten für Erweiterungs-, Umbau- und Instandsetzungsmaßnahmen an der Justizvollzugsanstalt Ebrach um 280.000 Euro zugestimmt. Das berichtet die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld, Mitglied im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags.
Grund für die Erhöhung sind laut Biedefeld zusätzliche Nutzeranforderungen, zum einen die Erneuerung des Sportplatzes sowie das Verlegen einer Fernheizleitung. „Die Anstalt wird momentan im Rahmen von mehreren Teilbaumaßnahmen nach und nach saniert und den jetzigen vollzuglichen Standards angepasst. Bisher entfallen auf den Umbau der sog. „Alten Mühle“ für die Errichtung einer Abteilung für den Offenen Vollzug und für die nachsorgende Betreuung von Gefangenen etwa 3.980.000 Euro sowie auf die Sanierung und Erneuerung der Entwässerungskanäle inklusive des Neubaus eines Niederschlagsabwasserkanals im gesamten Anstaltsgelände rund 2.370.000 Euro“, betont Susann Biedefeld.
06.05.2012 | Soziales von SPD Bamberg Land
Gundelsheim muss schnell 10 000 Euro auftreiben, um einer kranken Bürgerin den Heimtransport zu finanzieren. HELFT ALLE MIT!
04.05.2012 | Soziales von SPD Bamberg Land
Gewerkschaften und Arbeitnehmerverbände demonstrierten am 1. Mai gegen das derzeitige Lohnniveau.
Sie kündigten für die kommenden Tage auch Streiks in der Region an.
27.01.2011 | Soziales von SPD Bamberg Land
Nicht anders als bei der Sozialstiftung Bamberg gibt es bei der Krankenhausgesellschaft des Landkreises Bamberg unterschiedliche arbeitsrechtliche Regelungen des Lohnniveaus. In Bamberg hat Oberbürgermeister Andreas Starke, SPD, vor Kurzem einen Vorstoß unternommen, die bestehenden Lohnunterschiede abzuschaffen und die Niveaus einander anzugleichen. Entstanden waren diese unter anderem durch die Einrichtung einer Tochtergesellschaft. Auch die Kreistags-SPD will diese unterschiedlichen Löhne in den Krankenhäusern nicht länger akzeptieren.
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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