Ratsfraktion
08.06.2015 | Ratsfraktion von SPD Bamberg Land
Die geplante Aufhebung des Schutzgebietes „Der Hohe Buchene Wald im Ebracher Forst“ durch die Regierung von Oberfranken stößt bei der SPD-Kreistagsfraktion Bamberg auf Unverständnis. Die Begründung, dass bei dem geschützten Gebiet das Merkmal der Abgrenzbarkeit als Einzelobjekt nicht vorliegen würde, kritisiert der Ebracher SPD-Kreisrat Max-Dieter Schneider als „fadenscheinig und völlig unzutreffend.“
05.05.2015 | Ratsfraktion von SPD Bamberg Land
Die SPD-Kreistagsfraktion Bamberg möchte die Finanzierung der Neuerrichtung der Kreisverkehrsschule Scheßlitz über den Kreishaushalt abwickeln lassen. Zudem soll auch die Trägerschaft der Verkehrsschulen in Scheßlitz und Burgebrach als "Kreisverkehrsschulen" grundsätzlich dem Kreis übergeben werden.
25.02.2015 | Ratsfraktion von SPD Bamberg Land
Die SPD-Kreistagsfraktion sorgt sich um die aktuelle Situation der Grund- und Mittelschulen im Landkreis Bamberg. Es mangle den Schulen an Versorgung mit jungen Lehrkräften, sowie einer gerechten Verteilung dieser in den bayerischen Regionen. Außerdem übt die Fraktion Kritik an den Mittelschulverbünden, die sich, wie erwartet, nicht als langfristige Lösung für die Strukturproblematik an den Mittelschulen erwiesen haben. Nun beantragt die SPD-Kreisfraktion einen Sachstandsbericht zur Altersstruktur der Lehrkräfte an den Grund- und Mittelschulen.
13.02.2015 | Ratsfraktion von SPD Bamberg Land
Die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion haben am Montag die Firma Schwarz in Schlüsselfeld besichtigt. Das mittelständische Unternehmen stellt Baustahlmatten für den Stahlgroßhandel her. Trotz ihrer jahrzehntelangen soliden Wirtschaftslage sieht sich die Firma Schwarz nach wie vor strategischen Hindernissen ausgesetzt, die ihren Ursprung in infrastrukturellen Entscheidungen innerhalb der DB haben.
20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
| Besucher: | 136978 |
| Heute: | 18 |
| Online: | 1 |
